Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Angebot und Vertragsschluss
4. Vertragsgegenstand
5. Widerrufsrecht
6. Preise und Versandkosten
7. Lieferung
8. Zahlungsbedingungen
9. Eigentumsvorbehalt
10. Mängelhaftung und Mängelhaftungsausschluss
11. Garantie
12. Vertragstext
13. Haftung
14. Gerichtsstand
15. Sonstiges / Schlussbestimmungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)

1. Geltungsbereich

Der Abschluss aller Verträge und die Abwicklung sämtlicher Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund nachfolgender AGB der Firma Handelswaren-Vertrieb Schulz, Inhaber Martin Schulz - Stellfelde 9 - 31234 Edemissen. Verbraucher i. S. d. AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i. S. d. AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i. S. d. AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Entgegenstehende oder von den vorliegenden AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. Die vorliegenden AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn auf sie nicht nochmals ausdrücklich hingewiesen wird. Nebenabreden und abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Bestätigung.

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Firma Handelswaren-Vertrieb Schulz, Inhaber: Martin Schulz - Stellfelde 9 - 31234 Edemissen. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Werktags von 9:00 Uhr bis 16:30 Uhr unter der Telefonnummer 05177 / 1794 sowie per E-Mail unter info@hvs-shop.de.

3. Angebot und Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop von Handelswaren-Vertrieb Schulz stellen kein Angebot im Rechtssinne dar, sondern verstehen sich nur als Aufforderung an den Kunden zur Abgabe einer Auftragserteilung bzw. Bestellung. Der Kunde ist an seine Auftragserteilung bzw. Bestellung vier Wochen ab Zugang bei Handelswaren-Vertrieb Schulz gebunden. Ein Vertrag kommt erst durch die Annahme der Auftragserteilung bzw. Bestellung durch Handelswaren-Vertrieb Schulz zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung gemäß § 151 Satz 1 BGB. über den Vertragsabschluss wird der Kunde entweder durch eine Bestätigung von Handelswaren-Vertrieb Schulz unterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung und/oder Erbringung der Leistung. Bei Geschäften über das Internet (Onlineshop) erfolgt die Annahme durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Sollte Handelswaren-Vertrieb Schulz nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei Handelswaren-Vertrieb Schulz verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann Handelswaren-Vertrieb Schulz entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen werden von Handelswaren-Vertrieb Schulz umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch Handelswaren-Vertrieb Schulz oder den Kunden erstattet.

4. Vertragsgegenstand

Handelswaren-Vertrieb Schulz liefert die vom Kunden bestellte Ware. Sofern der Kunde Handelswaren-Vertrieb Schulz mit der Erbringung von Leistungen beauftragt hat, ist Handelswaren-Vertrieb Schulz berechtigt, zur Durchführung und Erfüllung solcher Aufträge Dritter, insbesondere die jeweiligen Hersteller, zu bedienen. Die Vertragsware kann bestimmten Exportbestimmungen unterliegen. Hierzu sind die vom jeweiligen Hersteller mitgeteilten Exportrestriktionen seitens des Kunden zu beachten. An der Vertragsware und dem eventuell mitgelieferten Zubehör bestehen in der Regel gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte oder Lizenzrechte durch Dritte. Der Kunde ist verpflichtet, diese Rechte zu wahren. Sollte Handelswaren-Vertrieb Schulz nachträglich erkennen, dass sich ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird Handelswaren-Vertrieb Schulz den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist Handelswaren-Vertrieb Schulz zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

5. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Handelswaren Vertrieb Schulz, Stellfelde 9, 31234 Edemissen, Tel. 05177-1794, Fax 05177-8418, E-Mail info@hvs-shop.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Handelswaren Vertrieb Schulz, Stellfelde 9, 31234 Edemissen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

6. Preise und Versandkosten

Die in unserem Onlineshop angegebenen Preisangaben sind freibleibend. Wir behalten uns das Recht vor, unsere angegebenen Preise entsprechend zu erhöhen, wenn nach Abschluss des Vertrages Materialpreissteigerungen eintreten. Der Kaufpreis wird mit Lieferung der Ware und Rechnungsstellung fällig. Alle Preise verstehen sich in EURO. Kosten für Transport, Zoll, Versand und Versicherung werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt. Irrtümer, Eingabefehler, Druckfehler sowie technische Änderungen sind vorbehalten.

Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innherhalb Deutschland:
Deutsche Post - Großbrief (Warenwert bis 200,00 Euro): 3,00 Euro pro Warenkorb
Deutsche Post - Großbrief als Einschreiben (Warenwert ab 200,00 Euro): 5,50 Euro pro Warenkorb
Deutsche Post - Maxibrief (Warenwert bis 200,00 Euro): 4,20 Euro pro Warenkorb
Deutsche Post - Maxibrief als Einschreiben (Warenwert ab 200,00 Euro): 6,50 Euro pro Warenkorb
DHL-Paket: 9,00 Euro pro Warenkorb
 

Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung außerhalb Deutschland:
Deutsche Post - Gewicht bis 500 g: 5,50 Euro pro Warenkorb
Deutsche Post - Gewicht bis 1.000 g: 9,00 Euro pro Warenkorb
Deutsche Post - Gewicht bis 500 g als Einschreiben: 8,00 Euro pro Warenkorb
Deutsche Post - Gewicht bis 1.000 g als Einschreiben: 11,50 Euro pro Warenkorb
DHL-Paket: 25,00 Euro pro Warenkorb

7. Lieferung

Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie International. Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Kunden. Die Ware wird von uns versichert. Die Versicherung durch uns bedeutet nicht, dass wir die Gefahrtragung für den Transport übernehmen. Der Kunde verpflichtet sich, Warenrücksendungen ausreichend zu versichern. Die Kosten der Transportversicherung trägt der Kunde. Wir sind um zumutbaren Umfang zu Teillieferungen berechtigt.

Briefe werden mit der Deutschen Post versendet. Pakete werden mit DHL, DPD oder Hermes versendet.
Die Lieferzeit beträgt bis zu 5 Tage innerhalb Deutschland. Lieferungen außerhalb Deutschlands können je nach Land bis zu 4 Wochen dauern.

Folgende Ereignisse bewirken – soweit leistungshemmend – eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist: Umstände höherer Gewalt, die erst nach Vertragsabschluss eintreten oder uns bei Vertragsabschluss unverschuldet unbekannt sind; sonstige nach Vertragsabschluss eintretende außergewöhnliche, für uns unvorhersehbare und unvermeidbare Ereignisse. Kommen wir hingegen in Verzug und lassen eine Nachfrist von vier Wochen ungenützt verstreichen, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.

Auswahlen

Waren, die wir den Kunden zur Auswahl überlassen, gelten als endgültig übernommen, soweit wir die Ware nicht innerhalb der auf dem Auswahlschein genannten Frist zurückerhalten. Die Auswahlware ist vom Kunden ausreichend zu versichern. Mit Empfang der Auswahlware geht alle Gefahr, auch diejenige des unverschuldeten Untergangs und Abhandenkommens, auf den Empfänger über.

8. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt per Vorkasse durch Überweisung, Sofortüberweisung, Lastschrift,  PayPal , Nachnahme oder Rechnung.

Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos, PayPal- oder Girokontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

Wir gewähren den Kunden ab einem Bestellwert von über 50,00 EURO pro Warenkorb bei Geldeingang innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungstellung 3% Skonto auf den Rechnungsbetrag. Netto bei Geldeingang nach 30 Tagen ab Rechnungsstellung. Netto ausgestellte Rechnungen sind ohne Abzug 10 Tage nach Rechnungsdatum zahlbar. Wir sind berechtigt, Fälligkeitszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem jeweiligen deutschen Basiszins zu fordern.

9. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma Handelswaren-Vertrieb Schulz.

10. Mängelhaftung und Mängelhaftungsausschluss

Handelswaren-Vertrieb Schulz gewährleistet für die Dauer von 24 Monaten ab Lieferung, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe die vertragliche Beschaffenheit haben bzw. frei von Sach- und Rechtsmängeln sind, d.h. dass sie sich für die den Vertrag vorausgesetzten Verwendungen oder für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art und Güte üblich ist, und die der Kunde nach der Art der Sache und/oder der Ankündigung des Herstellers erwarten kann. Bei gebrauchter Ware beträgt die Dauer der Mängelhaftung 12 Monate ab Lieferdatum. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Kunden, insbesondere nicht auf Mängelhaftung. Voraussetzung für die Mängelhaftung ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung, Eingriff oder Überbeanspruchung entstanden ist. Anderenfalls steht es Handelswaren-Vertrieb Schulz frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies. Ist der Kunde Unternehmer, so leistet Handelswaren-Vertrieb Schulz für Mängel der Ware zunächst Gewähr nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Kunde Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Handelswaren-Vertrieb Schulz ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Der Unternehmer hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Zugang. Im Falle einer Abweichung hat er umgehend eine Mängelanzeige zu senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. Trotz größter Sorgfalt können bei Handelswaren-Vertrieb Schulz Abweichungen hinsichtlich der Qualität (z. B. Oberflächenbeschaffenheit) auftreten, die vom Kunden als ordnungsgemäße Erfüllung akzeptiert werden. Bei maßstäblichen Arbeiten wird Gewähr für genaue Einstellungen übernommen. Maßdifferenzen, die durch Schrumpfung oder Dehnung der verwendeten Materialien des in der Praxis üblichen Rahmens entstehen, bleiben vorbehalten. Für Veränderungen, die nachträglich durch äußere Einflüsse (Witterung, Licht, Feuchtigkeit und dgl.) eintreten, wird nur insoweit gehaftet, als diese durch unsachgemäße Arbeit verschuldet sind. Für Arbeiten, die infolge Material- oder Bearbeitungsfehler unbrauchbar sind, wird vorrangig kostenlos Ersatz geliefert. Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung sowie Garantie treten keine neuen Gewährleistungs- bzw. Garantiefristen in Kraft; § 203 BGB bleibt unberührt.
Natürlicher Verschleiß ist von der Mängelhaftung ausgeschlossen. Mängelhaftungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler in ursächlichem Zusammenhang damit steht, dass der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt bzw. bedient wurde. Die Mängelhaftungspflicht von Handelswaren-Vertrieb Schulz erstreckt sich nicht auf unsachgemäße Benutzung und eigenmächtige- sowie Fremdeingriffe.

11. Haftung

Die Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von Handelswaren-Vertrieb Schulz gegenüber dem Kunden wird außer in den Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Der Ausschluss gilt nicht im Fall der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

12. Garantie und Sachmängel

Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Zusteller der die Sendung anliefert.

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware. Ihre Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung haben Sie nach Ihrer Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises. ( Hiervon ausgenommen sind natürlich Sonderanfertigungen, individuell gravierte Schmuckstücke und gekennzeichnete Sonderangebote.)

Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen wie auch unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, senden wir Ihnen einen qualitativ und preislich gleichwertigen Artikel (Ersatzartikel) nach vorheriger Absprache zu.

Auch diesen können Sie bei Nichtgefallen innerhalb von 14 Tagen zurückgeben. Ist ein Artikel oder Ersatzartikel, den Sie bestellen wollten, nicht lieferbar, sind wir berechtigt, uns von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen. Wir verpflichten uns gleichzeitig, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

13. Datenschutz

Wir freuen uns, dass Sie unsere Webseiten besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse an unserem Unternehmen und unseren Produkten. Der Schutz Ihrer Privatsphäre und persönlichen Daten bei der Nutzung unserer Webseiten ist uns wichtig. Daher halten wir uns strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten erheben wir nur im technisch notwendigen Umfang.

Die nachfolgenden Erklärungen geben Ihnen Aufschluss darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Daten zu welchem Zweck erhoben werden. Keine Weitergabe personenbezogener Daten.

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausanschrift und eMail-Adresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung Ihrer Bestellung benötigen. Dazu gehören Logistikpartner, Distributor, Hausbank oder die Schufa. In diesen Fällen leiten wir die Daten gemäß den Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes weiter. Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich auf ein Mindestmaß. Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung.
Im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes haben Sie jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung oder Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Sofern der Löschung gesetzliche, vertragliche, handels- bzw. steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen oder Gründe entgegenstehen, erfolgt anstelle einer Löschung eine Sperrung Ihrer Daten. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch per eMail  datenschutz@hvs-shop.de, Telefon  051 77 / 17 94  oder Telefax  051 77 / 84 18

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Datenschutzbeauftragter:

Peter Schulz
Stellfelde 9
31234 Edemissen

Tel.: 05177 / 1794
Fax: 05177 / 8418

14. Gerichtsstand/Rechtswahl

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Handelswaren-Vertrieb Schulz und ihren Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist grundsätzlich der Geschäftssitz von Handelswaren-Vertrieb Schulz in Peine. Dies gilt insbesondere für Unternehmer. Für etwaige Streitigkeiten aus den Verträgen oder damit in Zusammenhang stehenden Rechtsbeziehungen wird als Gerichtsstand grundsätzlich Peine vereinbart. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

15. Sonstiges/Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung nach dem BGB zu vereinbaren. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

Edemissen, September 2015